- das Geschmacksmuster
- - {design patent}
Deutsch-Vietnamesisch Wörterbuch. 2015.
das Geschmacksmuster
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Geschmacksmuster — Geschmacksmuster, Muster für Industrieerzeugnisse, deren Form lediglich dazu dient, eine Befriedigung des Geschmacks (Formensinnes) zu erzielen. Das Urheberrecht an G. ist durch Reichsgesetz vom 11. Jan. 1876 geschützt. Gegensatz: Gebrauchsmuster … Kleines Konversations-Lexikon
Geschmacksmuster — Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeines 2 Geschmacksmustergesetz 3… … Deutsch Wikipedia
Geschmacksmuster — Designpatent; Geschmackmuster * * * Geschmacksmuster, Muster oder Modelle, die als Vorbilder für die geschmacklich ästhetische Gestaltung von gewerblichen Erzeugnissen dienen und insofern rechtlich schutzfähig sind. Es kann sich hierbei um… … Universal-Lexikon
Geschmacksmuster — I. Allgemein:Als Vorlage für Massenwaren (gewerbliche Erzeugnisse) verwendbares Muster (Vorlagen für Flächen mit zweidimensionalen Gestaltungen) oder Modell (Vorlagen für dreidimensionale Gestaltungen), das der Gestaltung der äußeren Form dient.… … Lexikon der Economics
I. Zivilsenat des BGH — Der I. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um einen von insgesamt derzeit dreizehn (darunter ein Hilfssenat) Senaten, die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1 Besetzung 2 Zuständigkeit 3… … Deutsch Wikipedia
Segoe — Die Segoe UI ist eine von Microsoft entwickelte Schriftfamilie für das Betriebssystem Windows Vista, die die Microsoft Schriftart Tahoma als serifenlose Standardschriftart ablöst.[1] Nach Angaben von Microsoft Mitarbeitern lag ihr die Schriftart… … Deutsch Wikipedia
Patentsenat — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von derzeit insgesamt dreizehn Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen.… … Deutsch Wikipedia
X. Zivilsenat des BGH — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von derzeit insgesamt dreizehn Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen.… … Deutsch Wikipedia
Segoe UI — Die Segoe UI ist eine von Microsoft entwickelte Schriftfamilie für die Betriebssysteme Windows Vista und Windows 7, die die Microsoft Schriftart Tahoma als serifenlose Standardschriftart ablöst.[1] Nach Angaben von Microsoft Mitarbeitern lag ihr… … Deutsch Wikipedia
Gebrauchsmuster — Ge|brauchs|mus|ter 〈n. 13〉 geschützte, aber nicht patentfähige, kleine Erfindung * * * Ge|brauchs|mus|ter, das (Rechtsspr.): patentähnlich geschützte Erfindung auf dem Gebiet der [zweckmäßigen] Gestaltung von Gegenständen des praktischen… … Universal-Lexikon
X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes — Der X. Zivilsenat ist ein Spruchkörper des Bundesgerichtshofs. Es handelt sich um den zehnten von zwölf Senaten (ohne Spezialsenate wie Kartellsenat oder Senat für Landwirtschaftssachen), die sich mit Zivilsachen befassen. Inhaltsverzeichnis 1… … Deutsch Wikipedia
